Liebe Freundinnen und Freunde,

fast täglich erreichen uns neue Nachrichten über die Kriegsgeschehen an immer mehr Orten. Und an immer mehr Kriegen ist auch Deutschland beteiligt.
Längst ist der Krieg auch in der Alltagssprache, im Denken und Empfinden der Bevölkerung angekommen. Es finden Abstumpfungsprozesse und eine Verrohung der Sprache statt bei der Wahrnehmung und Einordnung von Kriegseinsätzen. So gleicht die Berichterstattung über das Kriegsgeschehen -mit taktischen Punktsiegen und Spekulationen, wer wohl gewinnen wir- teils eher Sportreportagen. Auch geht es um angeblich tatkräftiges, mutiges und verantwortungsvolles Handeln der Soldaten, die heldenhaft dargestellt werden. Auf einem Werbeplakat der Bundeswehr stand letzte Woche die Aussage eines Wehrdienstleistenden, er tue es „für sich und seine Familie“.
Nach der ausgerufenen Zeitenwende unter der Ampelregierung wurde mit dem Solidaritätsbegriff begründet, warum es notwendig sei, zunächst Helme, dann Handgranaten, dann sogenannte Defensivwaffen bis hin zu Panzern und Raketen in die Ukraine zu liefern. Andere Möglichkeiten solidarischen Handelns fanden wenig Erwähnung. Eine massive Aufrüstungswelle begann, die bis heute steigend anhält. Das aktuelle Ziel der Nato liegt bei 5% des Bruttoinlandsproduktes fürs Militär, also bei 220 Milliarden Euro, also bei fast 50% des gesamten Bundeshaushaltes fürs Militär!!!
Seit nun schon einiger Zeit wird die Solidaritätsaufforderung öffentlich ergänzt durch die Aufforderung zur „Verteidigung der Demokratie“. Wegen der vermeintlichen Bedrohung durch Russland müsse die Demokratie an den Außengrenzen Europas und hier-zu-Lande verteidigt werden, so die Erklärung. Schon im Krieg in Afghanistan sollte „unsere Freiheit auch am Hindukusch verteidigt werden.“  
 Der Begriff der Demokratie beinhaltet in seinem Ursprung freie und geheime Wahlen, die Gewaltenteilung sowie die Garantie der Grundrechte. Immer mehr wandelte sich der Demokratiebegriff zum Kampfbegriff, verbunden mit bestimmten Wertvorstellungen. Heute stehen die Begriffe „demokratisch“ und „nicht-demokratisch“ oft als Synonyme für Gut oder Böse. 
Doch eine „Verteidigung der Demokratie“ kann sich eigentlich nur strukturell vollziehen. Insbesondere bei der Garantie der Grundrechte wäre da tatsächlich viel zu verteidigen, beispielsweise beim Recht auf Asyl sowie in vielen anderen Bereichen. Eine angebliche „Verteidigung der Demokratie“ in Form von Kriegsführung an den Grenzen von Nationalstaaten sowie der Unterstützung undemokratischer Nationalstaaten ist keine Verteidigung der Demokratie!!! Passender wäre hier wohl der Begriff der „Verteidigung von geopolitischen Machtinteressen“. Aber würde die Bevölkerung dann noch die immer krasseren Kürzungen in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Soziales und Klimaschutz hinnehmen? Und würde die Bevölkerung dann noch die immer krasseren Verschärfungen hinnehmen, die diese „Durchmilitarisierung“ mit sich bringt? Erst vor einigen Tagen z.B. wurde der Beschluss bekannt gegeben, dass alle Männer zwischen 17 und 45 Jahren sich bei der Bundeswehr genehmigen lassen müssen, länger als 3 Monate im Ausland sein zu dürfen!...
Es gibt tatsächlich viel zu verteidigen, vielleicht am meisten unsere Herzen und unseren Verstand. Und deshalb stehen wir heute ja auch hier: Wir machen uns stark 
-gegen Wehrpflicht und alle Formen der Militarisierung!
-gegen Aufrüstung und Waffenlieferungen!
-gegen Völkerrechtsverletzungen und Kriegsbeteiligungen!
-keine Beteiligung am immer noch andauernden Völkermord an den Palästinensern!

Lasst uns klar und entschlossen für unsere Forderungen einstehen!
Und lasst uns nicht der Kriegsverblendung folgen, sondern auch mal zögern, zweifeln, innehalten, nachdenklich sein, abwägen…Und dann das verteidigen, was wirklich zählt:
Eine andere, solidarische Welt jenseits von Ausbeutung, Krieg und Gewalt ist möglich!
Danke