Der Aufstieg der AfD ist nicht in einem politischen Vakuum entstanden.
Täglich werden wir von Politiker:innen und Medien mit Berichten über "faule Arbeitslose" und "kriminelle Ausländer" bombardiert und die völkischen Forderungen von AfD und Co. verbreitet.
Hetze gegen Geflüchtete und Sozialhilfeempfänger:innen sowie die Verarmung weiter Teile der Bevölkerung sind allerdings keine Maßnahmen, die "die Demokratie verteidigen". Dies ist keine Politik gegen, sondern für die AfD.
Es reicht daher nicht aus, die AfD für ihre Hetze und ihren Rassismus zu kritisieren. Wenn wir die AfD schwächen wollen, dann müssen wir deutlich machen, dass mit ihr nichts zu gewinnen ist.
Das AfD-Programm fordert stattdessen: Sozialleistungen streichen, Mieter:innenschutz abschaffen, Steuern für Reiche und Großkonzerne senken.
Gegen Rechts zu sein, heißt daher immer: Kampf für soziale Gerechtigkeit, für Solidarität, für die Gleichheit aller Menschen.
Wollen wir den Rechtsextremist:innen Einhalt gebieten, müssen wir uns genauso gegen die Bedingungen stellen, die ihren Aufstieg erst ermöglichen.
|