Im Chaos unserer Zeit: Der Krieg um die Ukraine
Diplomatie statt Krieg:Den Konflikt um die Ukraine friedlich lösen! |
|
Kriegsmüde – das ist das dümmste von allen Worten, die die Zeit hat. Kriegsmüde sein, das heißt müde sein des Mordes, müde des Raubes, müde der Lüge, müde der Dummheit, müde des Hungers, müde der Krankheit, müde des Schmutzes, müde des Chaos. War man je zu all dem frisch und munter? … Kriegsmüde hat man immer zu sein, das heißt nicht nachdem, sondern ehe man den Krieg begonnen hat. Karl Kraus (1874 - 1936), österreichischer Schriftsteller |
|
Auf dieser Seite veröffentlichen wir Materialien, die möglicherweise hilfreich bei der Orientierung und Positionierung zum Krieg um die Ukraine sind.
Dabei kommt es uns nicht darauf an, diesen Krieg zu interpretieren, sondern ein Beitrag zur friedlichen Verständigung zu leisten.
Jeder Krieg bringt unermessliches Leid über die Menschen. Jeder Krieg bedeutet Zerstörung Tod. Jeder Krieg - nicht nur der in der Ukraine.
Krieg bedeutet auch die Zerstörung unserer Seelen. Schützen wir uns davor. In dem wir der Kriegsrhetorik widerstehen und darauf drängen, dass dieser Krieg beendet wird. Stellen wir uns deshalb der Verbreitung von Hass gegen Menschen aus und in Russland entgegen.
Lasst uns Frieden schaffen ohne Waffen! Lasst uns der „Unkultur des Krieges“ eine allumfassende „Kultur des Friedens“ entgegensetzen!
Beendet die Krieg, den Hass die Gewalt. Frieden jetzt!
Der Krieg um die Ukraine:Polens Außenminister Sikorski"Truppen aus großen Ländern bereits in der Ukraine"
|
Der Krieg um die Ukraine:Frau Baerbock, deutsche Aussenministerin, versteht den Papst nicht
Was ihr entgangen ist: Der Papst hat genau diese Kinder vor Augen, wenn er sich für ein Ende des Mordens einsetzt:
|
Der Krieg um die Ukraine:Papst Franziskus zu Ukraine-Krieg:
|
 |
Der Krieg um die Ukraine:Kriegsgeflüster deutscher GeneräleAudio Mitschnitt Lasst uns das tausendmal Gesagte immer wieder sagen,
|
|
Der Krieg um die Ukraine:Marie-Agnes Strack-Zimmermann,
|
|
Der Krieg um die Ukraine:Will den Krieg nach Russland tragen:Roderich Kiesewetter, CDU
Ob Russland (der Russe/Putin) den Krieg nach (West)Europa tragen wird/will ist nicht gewiss. Gewiss ist aber, dass Roderich Kiesewetter den Krieg nach Russland tragen will." „Der Krieg muss nach Russland getragen werden“, forderte der Bundestagsabgeordnete und Oberst a. D Roderich Kiesewetter (CDU) am Wochenende in einem Interview mit der Deutschen Welle aus Kiew. „Russische Militäreinrichtungen und Hauptquartiere müssen zerstört werden. Wir müssen alles tun, dass die Ukraine in die Lage versetzt wird, nicht nur Ölraffinerien in Russland zu zerstören, sondern Ministerien, Kommandoposten, Gefechtsstände.“ |
 |
Der Krieg um die Ukraine:Krieg ist kein Spiel!Während der deutsche Bundeskanzler Scholz in München Menschen, die sich für eine diplomatische Lösung des Krieges um die Ukraine aussprechen als "„gefallene Engel, die aus der Hölle kommen, weil sie letztendlich einem Kriegstreiber das Wort reden“, bezeichnet, setzen sich der ukrainische Präsident Selensky und die dänische Ministerpräsidentin Frederiksen lächelnd in ein F-16 Kriegsflugzeug, als handele es sich um ein hübsches Spielzeug. Und nicht um eine todbringende Maschine.
Ein Eintrag auf der Seite der ARD bringt diese Einstellung auf den Punkt:
Krieg ist aber kein Spiel, sondern tödliche Wirklichkeit. Er muss sofort beendet werden! Gegen allen Widerstand der Kriegsbefürworter! |
Der Krieg um die Ukraine:Kanonen statt Butter„Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß, und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!“ — Bertolt Brecht, Leben des Galilei
"Jede Kanone, die gebaut wird, jedes Kriegsschiff, das vom Stapel gelassen wird, jede abgefeuerte Rakete bedeutet letztlich einen Diebstahl an denen, die hungern und nichts zu Essen bekommen, denen, die frieren und keine Kleidung haben. Eine Welt unter Waffen verpulvert nicht nur Geld allein. Sie verpulvert auch den Schweiß ihrer Arbeiter, den Geist ihrer Wissenschaftler und die Hoffnung ihrer Kinder." (Dwight D. Eisenhower, 34. Präsident der USA) Die Aussenministerin Deutschland leugnet diese Zusammenhänge.
|
Der Krieg um die Ukraine:Ekelhafte Kriegsberichterstattung in der ARD" Der Graben ist schmal und voller Leichen der scheiß Russen. ... Wir haben auf Leichen geschlafen." So eine Erfahrung habe er ehrlich gesagt noch nicht gemacht. Aber es sei weich, soviel könne er sagen."
Der tagesschau Redaktion habe ich diese Aufforderung geschrieben:
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin entsetzt: in den tagesschau Nachrichten vom 3. Juli veröffentlichen Sie einen Bericht Ihrer Mitarbeiterin Rebecca Barth. https://www.tagesschau.de/ausland/asien/ukraine-front-lage-100.html Darin zitiert sie einen ukrainischen Militärangehöriegen mit diesen Worten:" Der Graben ist schmal und voller Leichen der scheiß Russen. ... Wir haben auf Leichen geschlafen." So eine Erfahrung habe er ehrlich gesagt noch nicht gemacht. Aber es sei weich, soviel könne er sagen." Dieses Zitat wird von Ihnen unkommentiert übernommen. Menschen als "Scheiß Russen" zu bezeichnen, auf deren Leichen man weich schlafen könne, widerspricht allen zivilisatorischen Normen. Dies unkommentiert auf Ihrer Seite zu veröffentlichen auch. Schämen Sie sich und entfernen Sie bitte diesen Bericht. Ulrich Rodewald
|
Der Krieg um die Ukraine:Moskau meldet Erbeutung deutscher PanzerBoris Pistorius, Bundes"verteidigungsminister":"Es gehört leider zur Natur eines Krieges, dass Waffen zerstört werden, dass Panzer zerstört werden und Menschen getötet werden. Deswegen ist unsere Unterstützung für die Ukraine ja so wichtig."
Dies Meldung stammt aus Februar 2023. Jetzt verlautbart Pistorius: "Es gehört leider zur Natur eines Krieges, dass Waffen zerstört werden, dass Panzer zerstört werden und Menschen getötet werden. Deswegen ist unsere Unterstützung für die Ukraine ja so wichtig."
|
Der Krieg um die Ukraine:Getreideexporte aus der Ukraine gegen den Hunger der Welt?
Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit Getreideexporte aus der Ukraine gegen den Hunger der Welt? Die Blockade von Getreideexporten aus der Ukraine durch Russland würde den Hunger in den Krisengebieten der Erde massiv verschärfen. Hieß es.
|
Der Krieg um die Ukraine:Frieden schaffen!Historiker Peter Brandt ruft mit Stimmen aus dem Umfeld seines Vaters Willy Brandt und dem sozialdemokratisch-gewerkschaftlichen Spektrum zu Verhandlungen über einen Frieden in der Ukraine auf.
|
Der Krieg um die Ukraine:Michael von der Schulenburg: Der Ukraine-Krieg und unsere Verpflichtung zum FriedenWenn heute wieder damit argumentiert wird, dass ein Frieden nur durch Waffengewalt errungen werden kann, ist das ein Rückfall in die kriegerischen Zeiten vor der UN-Charta. Der Krieg in der Ukraine geht nun in ein zweites Jahr – ohne, dass auch nur der Versuch einer diplomatischen Lösung unternommen wird. Anstelle von Friedensgesprächen haben sich die Kriegs- und Konfliktparteien weiter in einer gefährlichen militärischen Eskalationsspirale unter Einsatz immer schwererer Waffensysteme verfangen. Als wären wir noch den Denkmustern der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts verhaftet, sollen nun militärische Großoffensiven die Lösung bringen. Das wird die Ukraine nur weiter zerstören. Aber eine noch gefährlichere Konsequenz ist, dass am Ausgang solcher Offensiven das Prestige der zwei größten Nuklearmächte der Welt – USA und Russland – hängt. Damit steigt das Risiko einer direkten Konfrontation zwischen diesen Nuklearmächten, die über etwa 90% aller Atomwaffen der Welt verfügen. ► der ganze Artikel ist hier zu lesen Quelle: https://makroskop.eu/07-2023/der-ukraine-krieg-und-unsere-verpflichtung-zum-frieden/ |
Der Krieg um die Ukraine:Waffen liefern keinen Frieden!Im April 2022 verfasste Alice Schwarzer einen offenen Brief an den Bundeskanzler, in dem sie ihn aufforderte keine schweren Waffen an die Ukraine zu liefern und auf diplomatischer Ebene alles für ein Ende des Krieges zu tun.
|
Der Krieg um die Ukraine:Wie Amerika die Nord Stream-Pipeline ausschaltete
Seymour Hersh hat das Massaker von My Lai in Vietnam aufgedeckt und die Schändung irakischer Gefangener in Abu Ghraib.Auf seiner Website hat er nun über die Sprengung der Nord stream Pipeline geschrieben: Wie Amerika die Nord Stream-Pipeline ausschaltete |
Der Krieg um die Ukraine:Vereinte Nationen warnen vor Eskalation
|
Der Krieg um die Ukraine:Verquere (Kriegs)Logik
|
Der Krieg um die Ukraine:Präsident Mexicos: Mehr Waffen nach Kiew aus Berlin gegen den Willen des deutschen Volkes„Gegen den Willen der deutschen Bevölkerung bzw. der Mehrheit der Deutschen hat die Regierung entschieden, mehr Waffen in die Ukraine zu schicken“, sagte der mexikanische Präsident.
https://www-telesurenglish-net.translate.goog/news/More-Weapons-to-Kiev-From-Berlin-Against-German-Peoples-Wishes-20230125-0013.html?_x_tr_sl=en&_x_tr_tl=de&_x_tr_hl=de&_x_tr_pto=sc
|
Der Krieg um die Ukraine:Brasilianischer Präsident Lula drängt auf Verhandlungen zur Beendigung des Kriegs um die UkraineDer brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat die Bitte von Bundeskanzler Olaf Scholz um Panzer-Munition für die Ukraine abgeschlagen und sich stattdessen für eine Friedensinitiative stark gemacht. "Brasilien ist ein Land des Friedens. Und deswegen will Brasilien keinerlei Beteiligung an diesem Krieg - auch nicht indirekt", sagte Lula beim Besuch des Kanzlers in Brasília zum deutschen Wunsch nach Munition für die von der Ukraine eingesetzten Gepard-Flugabwehrpanzer.
|
Der Krieg um die Ukraine:Stimme der Vernunft aus ArgentinienDer argentinische Präsident Alberto Fernández erklärt beim Besuch von Bundeskanzler Scholz:
|
Der Krieg um die UkraineDeutsche Kampfpanzer in die Ukraine:Vertrauen Sie dieser Regierung?
|
Der Krieg um die Ukraine:Deutsche Aussenministerin Baerbock„Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article243421273/Annalena-Baerbock-Wir-kaempfen-einen-Krieg-gegen-Russland-und-nicht-gegeneinander.html?fbclid=IwAR11BV7smSjQDD5o_LI-rtLvAvQ8JcRbG3BFm3CwG752Iw3_s3FseLKbZGY |
Der Krieg um die Ukraine:Pistorius: Deutschland ist "indirekt" am Krieg um die Ukraine beteiligt
Tagesschau: https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-207.html |
Der Krieg um die Ukraine:Erich Vad: Was sind die Kriegsziele?
"Dieser sinnfreie Aktionismus in der deutschen Politik, der muss endlich ein Ende finden. Sonst wachen wir eines Morgens auf und sind mittendrin im Dritten Weltkrieg," Erich Vad, Ex-Brigade-General. Von 2006 bis 2013 war er der militärpolitische Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Er gehört zu den raren Stimmen, die sich früh öffentlich gegen Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen haben, ohne politische Strategie und diplomatische Bemühungen. Quelle: https://www.emma.de/artikel/erich-vad-was-sind-die-kriegsziele-340045 |
Der Krieg um die Ukraine:Deutsche Panzer an die Ukraine: Mehrheit in Deutschland gegen die Lieferungen
Die Entscheidung der Bundesregierung, die Ukraine im Krieg mit Russland durch Marder-Schützenpanzer zu unterstützen, wird von einer Bevölkerungsmehrheit in Deutschland abgelehnt. Das ergibt eine Umfrage der des Meinungsforschungsinstitutes „Insa“ (kurz für: Institut für neue soziale Antworten) für die Bild am Sonntag. Demnach sähe die Mehrheit der Befragten die Lieferung kritisch. Laut Insa stufen 49 Prozent die Entscheidung eher falsch und 40 Prozent als eher richtig ein. Die derzeit in der Regierung debattierte Lieferung von Kampfpanzern lehnten 50 Prozent ab, 38 Prozent seien dafür, so das Institut. |
Der Krieg um die Ukraine:Wer bezahlt die Kosten?Während in manchen Medien ( z.B Tagesschau vom 29.11.2022) der Rückgang der Inflation im Oktober um 0,4% bejubelt wird - weil sie jetzt "nur" noch 10% statt 10,4% beträgt
wird aus anderen Berichten (ZDF heute 29.11.2022) deutlich, was diese Entwicklung für die abhängig Beschäftigten bedeutet: Realer Lohnverlust im 3. Quartal 2022: 5,7%
|
Der Krieg um die Ukraine:Die Katar Lüge
"Katar liefert LNG an Deutschland" wird in der "Tagesschau berichtet. Lüge. Katar liefert an den drittgrössten Ölkonzern der USA, ►Conoco Philipps , der das Gas in Deutschland bei verschiedenen Käufern vermarkten will.
|
Der Krieg um die Ukraine:Nach dem Einschlag einer Rakete in Polen
|
Der Krieg um die Ukraine:Diplomatie statt KriegDie Stimmen mehren sich. Auch die Evangelische Kirche fordert Waffenstillstandsverhandlungen im Krieg um die Ukraine
|
Der Krieg um die Ukraine:Kriegsgewinnler
Während die einfachen Menschen in der Ukraine durch den Krieg unendliches Leid erfahren, werden die Botschaften der Ukarine in Berlin und Lonon mit diesen Bannern versehen:
Offen für Geschäfte ist auch die deutsche Wirtschaft:
|
Der Krieg um die Ukraine:Mit Hitler hat das nichts zu tun!Historiker über Putins Ukraine-Krieg |
Ulrich Herbert, Jahrgang 1951, ist emeritierter Professor für Neuere und Neuste Geschichte an der Universität Freiburg Er wurde von der taz befragt, inwieweit der Krieg Russlands um die Ukraine dem Vernichtungsfeldzug der Nazi-Wehrmacht gleichzusetzen ist. |
|
Herr Herbert, führt der russische Präsident Wladimir Putin in der Ukraine einen Vernichtungskrieg? Ulrich Herbert: Nein. Mit diesem Begriff wird der Krieg von Nazideutschland in der Sowjetunion bezeichnet. Das Ziel war es, alle jüdischen Teile der Bevölkerung und größere Teile der slawischen Bevölkerung zu ermorden und das Land zu zerstören. Das ist in unfassbar hohem Maße gelungen, Millionen Menschen sind getötet worden. Das meint der Begriff Vernichtungskrieg. Der Krieg in der Ukraine hat nach Schätzungen bislang etwa 20.000 Ukrainer und mehr als 30.000 Russen das Leben gekostet. Ein schrecklicher Krieg, der enormes Leid über das angegriffene Land und seine Bewohner bringt. Was die Größenordnungen angeht, kann man vielleicht an den zweiten Irakkrieg denken, der 2003 begann und über die Jahre etwa 600.000 Tote kostete. Niemand hat diesen Krieg seinerzeit einen Vernichtungskrieg genannt. Aber sogleich wurde Saddam mit Hitler verglichen. |
|
Hat die Verknüpfung von Putin mit NS-Vergleichen in Deutschland eine Entlastungsfunktion? Oder spielt das keine Rolle mehr? Es gab kürzlich einen Prozess in der Ukraine gegen einen jungen russischen Kriegsgefangenen, der einen Zivilisten getötet hatte. Er wurde zu lebenslanger Haft verurteilt – ein Urteil, das die russische Seite jetzt mit Todesurteilen gegen aus westlichen Ländern stammende Soldaten der Ukraine beantwortet. In Spiegel online wurde der russische Soldat aber sogleich mit Adolf Eichmann verglichen, dem hauptverantwortlichen Organisator des Holocaust. Die Überschrift lautete nach Hannah Arendts bekanntem Diktum, „Die Banalität des bösen Russen“. Das kann nur einer deutschen Journalistin einfallen. Ein Russe erschießt einen ukrainischen Zivilisten, und in Deutschland assoziiert jemand sofort: Holocaust! Das hat offenbar etwas Entlastendes: Jetzt sind endlich andere so schrecklich wie einst die deutschen Nazis. ► Hier das ganze Interview |
Der Krieg um die Ukraine und die drohende Welthungerkrise:Finanzspekulationen als PreistreiberDer Krieg um die Ukraine führt zwar zu einer deutlichen Verminderung der ukrainischen Weizenprouktion. Der globale Weizenhandel dagegen wächst auf einen Rekordwert: Die grundlegenden weltweiten Daten für die Produktion, Verbrauch und Exporte von Weizen können die markanten Preissprünge und die daraus folgenden Wirkungen für die ärmsten Länder nicht erklären. Die große Mehrzahl der Akteure an den internationalen Rohstoffbörsen, wo die Preise der meisten Nahrungsmittel gebildet werden, sind inzwischen „non-commercial traders“, das heißt, sie haben keinerlei Beziehung zum gehandelten Produkt, sondern sind reine Finanzinvestoren. |
Allein das am 3. Juni 2022 auf den Weg gebrachte deutsche „Sondervermögen Bundeswehr“ in Höhe von 100 Milliarden Euro würde reichen, um den innerhalb von zehn Jahren erforderlichen zusätzlichen Geberanteil für ein Programm gegen den Welthunger zu finanzieren. |
| Stellungnahme des Friedensrats Markgräflerland zur weiteren Militarisierung Deutschlands |
|
Der Friedensrat Markgräflerland lehnt die durch die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten beschlossene Grundgesetzänderung, 100 Mrd € zur Kriegsförderung in einem Sondervermögen einzustellen, ab. "Schande über diese Bundesregierung, die den Krieg um die Ukraine schamlos für eine historisch hohe Aufrüstung und Militarisierung Deutschlands ausnutzt! " (Jürgen Grässlin, DFG-VK) Diese 100 Mrd € müssen nicht erst im Beschaffungswesen der Bundeswehr versickern, bis sie "verpulvert" sind. Sie sind es von vornherein: "Jede Kanone, die gebaut wird, jedes Kriegsschiff, das vom Stapel gelassen wird, jede abgefeuerte Rakete bedeutet letztlich einen Diebstahl an denen, die hungern und nichts zu Essen bekommen, denen, die frieren und keine Kleidung haben. Eine Welt unter Waffen verpulvert nicht nur Geld allein. Sie verpulvert auch den Schweiß ihrer Arbeiter, den Geist ihrer Wissenschaftler und die Hoffnung ihrer Kinder." (Dwight D. Eisenhower, 34. Präsident der Vereinigten Staaten) |
|
|
Der Friedensrat Markgräflerland protestiert gegen diese 100 Mrd € Aufrüstung und fordert eine zivile Zeitenwende!!!!! Schon vor dem Krieg um die Ukraine litt die Weltordnung unter Militarisierung und Konfrontation. Ein Mehr der falschen Medizin kann diese Krankheit nicht heilen. Wer Frieden für die Ukraine fordert, darf zum Aufrüstungsprogramm der Bundesregierung, das auch die Beschaffung von Atombombern beinhaltet, nicht schweigen.
Sagt Nein zu Krieg! Sagt Nein zur Aufrüstung! Frieden Jetzt! |
Der Krieg um die Ukraine:Strack-Zimmermann fordert ein Feindbild!"Was wir brauchen - das mag martialisch klingen - Sie brauchen, um aus Sicht der Bundeswehr zu agieren, ein Feindbild", sagte die FDP-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstag). Russland sei in den letzten Jahren der Appeasement-Politik nicht mehr als solches empfunden worden. |
 |
Der Krieg um die Ukraine: Baerbock warnt vor "Kriegsmüdigkeit"tagesschau Bundesaußenministerin Annalena Baerbock warnt vor einer "Kriegsmüdigkeit" in den westlichen Staaten. "Wir haben einen Moment der Fatigue erreicht", sagt Baerbock in Kristiansand nach Abschluss des Ostseerats. Dennoch müssten die Sanktionen gegen Russland und die Hilfen für die Ukraine aufrechterhalten bleiben. Eine wachsende Skepsis hänge auch daran, dass der russische Angriffskrieg zu höheren Preisen bei Energie und Nahrungsmitteln führe. Dies sei aber genau die Taktik von Russlands Präsident Wladimir Putin. Daher sei es so wichtig, an der Unterstützung der Ukraine festzuhalten. |
 |
|
Kriegsmüde – das ist das dümmste von allen Worten, die die Zeit hat. Kriegsmüde sein, das heißt müde sein des Mordes, müde des Raubes, müde der Lüge, müde der Dummheit, müde des Hungers, müde der Krankheit, müde des Schmutzes, müde des Chaos. War man je zu all dem frisch und munter? … Kriegsmüde hat man immer zu sein, das heißt nicht nachdem, sondern ehe man den Krieg begonnen hat. Karl Kraus (1874 - 1936), österreichischer Schriftsteller |
Der Krieg um die Ukraine: Kohle aus KolumbienDie Suche nach alternativen Bezugsquellen im Zuge des Kohle-Embargos gegen Russland birgt politischen Sprengstoff für die Ampelkoalition. Schreibt die tagesschau. "Die (Grüne)Partei hatte immer wieder die Auswirkungen des Kohleabbaus im Globalen Süden kritisiert. Nicht zuletzt die damalige Parteivorsitzende Annalena Baerbock listete als Abgeordnete 2019 im Rahmen einer Anfrage an die Regierung Umwelt- und Menschenrechtsverletzungen beim Kohleabbau in Kolumbien auf. Doch außer Kathrin Henneberger, die bis 2020 Pressesprecherin des Anti-Kohle-Aktionsbündnisses Ende Gelände war, wollten sich auf Kontraste-Anfrage keine weiteren grünen Abgeordneten öffentlich zu den neuen Importen positionieren." Wir meinen: Die Suche nach alternativen Bezugsquellen im Zuge des Kohle-Embargos gegen Russland birgt vor allem Gefahren für die betroffenen Menschen in Kolumbien. Hier der link zur tagesschau |
|
 |
Sprache in Zeiten des Krieges
"Sehr bald nach Beginn des Krieges kam die Forderung auf, den Himmel über der Ukraine zu schließen. ... Die Stimmung in diesen Tagen war so, dass Wir angesichts des Schreckens mehr tun mussten, als Helme und Verbandszeug zu liefern. Es musste etwas Starkes, etwas Durchschlagendes sein. Und den Himmel zu schließen, vonseiten der Ukraine als militärische Massnahme gefordert, hatte poetische Wucht und mythologische Grösse. Aber man kann den Himmel nicht schliessen, man kann nur Luftschlachten führen , was keineswegs poetisch ist, sondern mörderisch und unabsehbare Folgen hätte. Katharina Döbler, Le Monde diplomatique,Mai 2022 |
|
|
Schlussbilanz eines „Putin-Verstehers“von Peter Vonnahme"Ich bin mitten im Zweiten Weltkrieg geboren und war ein Vierteljahrhundert Richter an einem höheren Gericht in Bayern. Meine Lebenserfahrung sagt, wer gerecht sein will, muss immer dieselben Maßstäbe anlegen. Das gilt auch bei Wladimir Putin, aktuell der meistgehasste Mensch in der westlichen Welt. ... Heute, 30 Jahre später, überlege ich, wie Putins Krieg gegen die Ukraine meine Haltung zu Russland verändert hat und ob ich ein verblendeter „Putin-Versteher“ war." Peter Vonnahme war bis zu seiner Ruhestandsversetzung 2007 Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München. Er ist Mitglied der deutschen Sektion der International Association of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA). Von 1995 bis 2001 war er Mitglied des Bundesvorstandes der Neuen Richtervereinigung (NRV). |
|
|
Ex-Merkel-Berater Vad gegen Lieferung von schweren Waffen an UkraineAktualisiert am 12.04.2022, 11:35 Uhr
Der ehemalige militärpolitische Berater von Altkanzlerin Angela Merkel , Brigadegeneral a.D. Erich Vad, hat sich gegen die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine ausgesprochen. Solche Lieferungen seien potenziell ein "Weg in den Dritten Weltkrieg", sagte Vad der Deutschen Presse-Agentur. Davon abgesehen, könne man komplexe Waffensysteme wie den Kampfpanzer Leopard oder den Schützenpanzer Marder nur nach jahrelanger Ausbildung systemgerecht bedienen und einsetzen, sagte Vad. Sie nützten den Ukrainern militärisch aktuell und auf absehbare Zeit also gar nichts. "Wir machen im Moment sehr viel Kriegsrhetorik - aus guter gesinnungsethischer Absicht", sagte Vad. "Aber der Weg in die Hölle ist bekanntlich immer mit guten Vorsätzen gepflastert. Wir müssen den laufenden Krieg zwischen Russland und der Ukraine vom Ende her denken. Wenn wir den Dritten Weltkrieg nicht wollen, müssen wir früher oder später aus dieser militärischen Eskalationslogik raus und Verhandlungen aufnehmen." Vad: Putin nicht als krankhaften Despoten abstempelnVad warnte davor, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin das Menschsein abzusprechen und ihn zum krankhaften Despoten abzustempeln, mit dem man nicht mehr reden könne. So völkerrechtswidrig und furchtbar der Ukraine-Krieg sei, er stehe doch in einer Kette vergleichbarer Kriege jüngeren Datums. " Irak , Syrien, Libyen, Afghanistan - so neu ist das alles nicht", sagte Vad. Auch die viel zu vielen toten Zivilisten und die Massaker, die sich jetzt im Ukraine-Krieg ereigneten, seien leider nicht außergewöhnlich. "Im Krieg werden Unschuldige getötet. So ist der Krieg. Das ist leider systemimmanent." Vad erinnerte an den Irakkrieg von 2003. In diesem Krieg und während der darauf folgenden Besetzung des Landes seien Hunderttausende von Zivilisten getötet worden. "Damit verglichen, fällt Putin nicht aus dem Rahmen. Hier muss man die Kirche im Dorf lassen - so erschütternd die Bilder auch sind." Wenn es zum Beispiel heiße, die Russen hätten eine Geburtsklinik unter Feuer genommen, dann schwinge dabei mit, dass dies absichtlich geschehen sei. "Es ist aber sicher nicht Putins Absicht gewesen - warum sollte er das tun? Er wird dafür weltweit an den Pranger gestellt. So schrecklich das ist, aber das und die Inkaufnahme tausender toter Zivilisten hatten wir im Irak, in Libyen, in Afghanistan genauso." Die sogenannten Kollateralschäden in der Ukraine seien bisher sogar weitaus geringer als im Irak oder in Afghanistan. Ausdehnen von Einfluss-Sphären betreiben auch DemokratienEbenso zweischneidig sei es, Putin vorzuwerfen, dass er die Ukraine und die Krim zur geopolitischen Einflusssphäre Russlands rechne. Es werde dann gesagt, dass das eine obsolete Sichtweise des 19. Jahrhunderts sei. "Doch für die Amerikaner gilt bis heute die Monroe-Doktrin, die besagt, dass auf dem amerikanischen Kontinent keine Interventionen fremder Mächte geduldet werden. Und die Karibik ist sicherlich auch eine Einflusssphäre, nicht erst seit der Kuba-Krise." Auch wenn man in guter Absicht die Demokratisierung der Welt vorantreiben wolle, gehe es faktisch und machtpolitisch immer auch um das Ausdehnen von Einfluss-Sphären. Der Sicherheitsexperte und Militäranalyst geht davon aus, dass Putin den ursprünglich von ihm angestrebten Regime-Wechsel in der Ukraine nach dem weitgehenden Abzug aus dem Raum Kiew aufgegeben habe. Ex-Brigadegeneral: Verhandlungschancen sind vorhanden"Deshalb stehen die Chancen für Verhandlungen eigentlich nicht schlecht", sagte Vad. "Beide Seiten könnten gesichtswahrend da rauskommen. Die Ukrainer haben bewiesen, dass sie ihre Hauptstadt Kiew wirksam verteidigt haben und darüber hinaus einen erfolgreichen Abwehrkampf führen gegen einen überlegenen Gegner. Die Russen wiederum haben einige Landgewinne im Osten und an der Schwarzmeerküste erzielt. Das sind nicht die schlechtesten Voraussetzungen für Waffenstillstands- und Friedensverhandlungen und für beide Seiten besser, als sich weiter in den Sumpf eines langen Krieges mit ungewissem Ausgang ziehen zu lassen."
|
|
|
Kompromissfrieden statt Sieg und Rache Zu jedem Zeitpunkt in einer Eskalationsspirale gibt es Alternativen. Und es gibt sie auch, nachdem der Krieg um die Ukraine begonnen hat, vorausgesetzt die entscheidenden Akteure haben den politischen Willen dazu. Gegenwärtig fordern Teile der Friedensbewegung von ihren Regierungen Waffenlieferungen an die Ukraine und/oder scharfe Sanktionen u.ä. Schritte gegen Russland, die von den NATO-Regierungen aber ohnehin schon längst unternommen werden. Sie begeben sich damit ins Schlepptau der NATO. Gefragt ist dagegen eine Friedenspolitik, die „vom systemischen Charakter der internationalen Beziehungen und damit einem dritten Standpunkt ausgeht.“28 Entscheidendes Kriterium für eine dritte, autonome Position jenseits von NATO und Russland muss sein, was das Beste für die Menschen in der Ukraine ist. Und das sind Maßnahmen, die so schnell wie möglich zum Ende des Krieges führen. Gefragt ist eine Paketlösung, deren Kern darin bestünde, die Kampfhandlungen zu beenden und die russischen Truppen zurückzuziehen, und die Russland Sicherheitsgarantien gibt und Verhandlungen zur Lösung der übrigen strittigen Fragen, wie Status des Donbass etc. beginnt. |
»Wir müssen bereit sein, Russland wieder die Hand zu reichen«
|
Günter Verheugen war unter anderem Generalsekretär der FDP, nach dem Bruch der sozialliberalen Koalition 1982 saß er für die SPD im Bundestag, war Chefredakteur des »Vorwärts« und Staatsminister im Auswärtigen Amt. 1999 wechselte er als EU-Kommissar nach Brüssel – zuständig zuerst für Erweiterung, ab 2004 dann für Industrie und Unternehmenspolitik. Bis 2010 amtierte er zudem als stellvertretender EU-Kommissionspräsident. Heute ist er als EU-Berater tätig. |
|
Frieden schaffen ohne Waffen!Am Flughafen Pisa haben Beschäftigte nach Angaben der Basisgewerkschaft USB eine Waffenlieferung in die Ukraine, die als humanitäre Hilfe ausgegeben worden war, blockiert: Pisa/Livorno. Italienische Arbeiter am Flughafen Galileo Galilei in Pisa weigern sich seit Montag, eine Luftfracht zu beladen, die als „humanitäre Hilfslieferung“ für die Ukraine getarnt wird. Die Kisten enthielten keine Lebensmittel und Medikamente, sondern Waffen, Munition und Sprengstoff, teilte die Gewerkschaft Unione Sindacale di Base (USB) mit. „Wir verurteilen diese offenkundige Betrugsaktion auf das Schärfste, die auf zynische Weise die ‚humanitäre Hilfe‘ als Vorwand benutzt, um den Krieg in der Ukraine anzuheizen“, erklärte die Gewerkschaft. Bereits Anfang des Monats war aufgedeckt worden, dass der Flughafen von Pisa als Umschlagplatz für Waffen und Munition, darunter Stinger-Raketen und Panzerabwehrwaffen, genutzt wird, die über den polnischen Flughafen Rzeszów in die Ukraine geschickt werden. Inzwischen schlossen sich die Hafenarbeiter im nahe gelegenen Livorno dem Protest an. Die USB-Sektion von Porto Livorno erklärte: „Wir stehen an der Seite des Volkes der Ukraine, des Donbass und Russlands, und wir wollen uns nicht in diesen Konflikt einmischen.“ Außerdem rief die Gewerkschaft alle Beschäftigten auf, die Verladung von Waffen und Sprengstoff zu verweigern, und forderte einen sofortigen Waffenstillstand und Friedensgespräche zur Beendigung des Konflikts in der Ukraine. Für Samstag wird zu einer Manifestation für den Frieden am Flughafen Pisa aufgerufen.
https://www.usb.it/leggi-notizia/dallaeroporto-di-pisa-armi-allucraina-mascherate-da-aiuti-umanitari-i-lavoratori-rifiutano-di-caricare-gli-aerei-sabato-19-manifestazione-usb-al-galilei-2017-1.html |
|
nach Christoph Sieber AUFRÜSTEN
Aufrüsten? 100 Milliarden für Aufrüstung. Und wir nicken. Mir wird angst und bange. Bisher war doch die insgeheime Abmachung: Wir stecken Milliarden in die Bundeswehr und hinterher funktionieren die Waffen nicht. Eine Friedensarmee, teuer aber ineffektiv. Jetzt twittern Generäle, dass wir kampfunfähig sind. Selbst die Schweiz könnte uns überrollen…allein mit der Macht ihrer Taschenmesser und der Wucht von Toblerone.
Frieden kostet – zur Not halt auch den Frieden. Aufrüsten. Aufrüsten. Waffen geben uns das Gefühl von Sicherheit und haben in der Geschichte noch nie dazu geführt, dass sie auch benutzt wurden.…… Außer in Kriegen natürlich. Ab und an muss man auch mal einen Krieg vom Zaun brechen, um die Funktionsfähigkeit des alten Kriegsschrotts an fremden Soldaten zu testen. Aufrüsten! Aufrüsten! Ja, klar ist Diplomatie wichtig. Aber die eigenen Argumente wiegen doch viel mehr, wenn man den Finger am Atomknopf hat. Und warum immer reden, wenn man dem Gegenüber auch mit der Bazooka das Hirn wegpusten kann. Jeder kennt das doch aus dem Privaten: Eheprobleme lösen sich viel leichter, wenn der Partner in einen Teppich eingerollt im Kofferraum liegt. Aufrüsten! Aufrüsten! Klar, wird das Geld woanders fehlen. Aber Bildung, Pflege, Soziales haben wir schon so lange vernachlässigt, da kommt es jetzt auf ein paar Jahrzehnte nicht mehr an. Außerdem: was nutzt Justin-Chantal ein Einserabitur beim Ausheben eines Schützengrabens? Die Welt sitzt auf einem Haufen Atomwaffen, die die Erde mehrfach auslöschen könnten. Wir brauchen jetzt den Mut sie auch zu benutzen: so lösen sich die Probleme von Klima, Überbevölkerung und Idioten, die in der zweiten Reihe parken in Luft auf. Pilz! Pilz! Pilz! SIND WIR DES WAHNSINNS ?? Und wir werden hinterher sagen: Wir haben es befürchtet, aber damit gerechnet haben wir nicht. Naivität? Es mag im Angesicht des Krieges um die Ukraine naiv sein, an eine Welt ohne Waffen zu glauben. Aber ist es nicht noch viel naiver zu glauben, dass Waffen Frieden bringen? Auf in den Krieg! Und niemals diesen einen Gedanken zulassen: Dass es wahren Frieden nur ohne Waffen gibt! Aufrüsten! Aufrüsten! Aufrüsten! |
|
Ukraine Krieg und Lebensmittel(preise) Ukraine-Krieg nicht für egoistische Wirtschaftsinteressen missbrauchen! Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine sind kaum ein paar Tage vergangen und schon fordert die Lobby der Agrarkonzerne, dass die von der EU eingeschlagene Richtung der Agrarpolitik, die das Ziel verfolgt, den Intensivierungs- und Wettbewerbsdruck in der Agrarproduktion etwas zu reduzieren, gestoppt werden solle. Unter dem Vorwand der „Ernährungssicherung“ wird vor einer Abhängigkeit bei der Nahrungsmittelversorgung von Staaten wie Russland gewarnt. |
| Noch am 5. Dezember 2021 veröffentlichte eine Gruppe überwiegend konservativer ehemaliger deutscher Generäle, Botschafter und Friedensforscher – darunter der ehemalige Botschafter bei der NATO und in Russland, Ulrich Brandenburg, der Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr, Klaus Naumann, und der ehemalige Direktor des Hamburger Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Michael Brzoska – einen Appell mit dem unzweideutigen Titel «Raus aus der Eskalationsspirale! Für einen Neuanfang im Verhältnis zu Russland» . Das Papier hebt sich von der üblichen Berichterstattung ab, indem es völlig selbstverständlich auch die russischen Sicherheitsbedürfnisse als gleichberechtigt anerkennt, statt diese, wie bislang üblich reflexartig vom Tisch zu wischen. Auch dieser Appell blieb ungehört. |
Es wird eine Zeit nach dem Krieg geben. Vielleicht ist dieses Papier hilfreich, den Weg zu einer möglichen Verständigung aufzuzeigen.
|
Stellungnahme von Christian Streich zu Folgen des Krieges um die Ukraine in unserem Land
|
