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Im Chaos unserer Zeit: Der Krieg um die Ukraine

Diplomatie statt Krieg:

Den Konflikt um die Ukraine friedlich lösen!

Auf dieser Seite veröffentlichen wir Materialien, die möglicherweise hilfreich bei der Orientierung und Positionierung zum Krieg um die Ukraine sind.
Dabei kommt es uns nicht darauf an, diesen Krieg zu interpretieren, sondern ein Beitrag zur friedlichen Verständigung zu leisten.

Jeder Krieg bringt unermessliches Leid über die Menschen. Jeder Krieg bedeutet Zerstörung Tod. Jeder Krieg - nicht nur der in der Ukraine.

Krieg bedeutet auch die Zerstörung unserer Seelen. Schützen wir uns davor. In dem wir der Kriegsrhetorik widerstehen und  darauf drängen, dass dieser Krieg beendet wird. Stellen wir uns deshalb der Verbreitung von Hass gegen Menschen aus und in Russland entgegen.
Lasst uns Frieden schaffen ohne Waffen! Lasst uns der „Unkultur des Krieges“ eine allumfassende „Kultur des Friedens“ entgegensetzen!

Beendet die Krieg, den Hass die Gewalt. Frieden jetzt!

Der Krieg um die Ukraine: Baerbock warnt vor "Kriegsmüdigkeit"

tagesschau
25.5.2022 • 11:45 Uhr
Baerbock warnt vor "Kriegsmüdigkeit"

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock warnt vor einer "Kriegsmüdigkeit" in den westlichen Staaten. "Wir haben einen Moment der Fatigue erreicht", sagt Baerbock in Kristiansand nach Abschluss des Ostseerats. Dennoch müssten die Sanktionen gegen Russland und die Hilfen für die Ukraine aufrechterhalten bleiben. Eine wachsende Skepsis hänge auch daran, dass der russische Angriffskrieg zu höheren Preisen bei Energie und Nahrungsmitteln führe. Dies sei aber genau die Taktik von Russlands Präsident Wladimir Putin. Daher sei es so wichtig, an der Unterstützung der Ukraine festzuhalten.

 

Der Krieg um die Ukraine: Kohle aus Kolumbien

Die Suche nach alternativen Bezugsquellen im Zuge des Kohle-Embargos gegen Russland birgt politischen Sprengstoff für die Ampelkoalition. Schreibt die tagesschau. "Die (Grüne)Partei hatte immer wieder die Auswirkungen des Kohleabbaus im Globalen Süden kritisiert. Nicht zuletzt die damalige Parteivorsitzende Annalena Baerbock listete als Abgeordnete 2019 im Rahmen einer Anfrage an die Regierung Umwelt- und Menschenrechtsverletzungen beim Kohleabbau in Kolumbien auf. Doch außer Kathrin Henneberger, die bis 2020 Pressesprecherin des Anti-Kohle-Aktionsbündnisses Ende Gelände war, wollten sich auf Kontraste-Anfrage keine weiteren grünen Abgeordneten öffentlich zu den neuen Importen positionieren."

Wir meinen: Die Suche nach alternativen Bezugsquellen im Zuge des Kohle-Embargos gegen Russland birgt vor allem Gefahren für die betroffenen Menschen in Kolumbien.

Hier der link zur tagesschau
https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/kolumbianische-kohle-101.html

 

Sprache in Zeiten des Krieges

 

"Sehr bald nach Beginn des Krieges kam die Forderung auf, den Himmel über der Ukraine zu schließen. ... Die Stimmung in diesen Tagen war so, dass Wir angesichts des Schreckens mehr tun mussten, als Helme und Verbandszeug zu liefern. Es musste etwas Starkes, etwas Durchschlagendes sein. Und den Himmel zu schließen, vonseiten der Ukraine als militärische Massnahme gefordert, hatte poetische Wucht und mythologische Grösse. Aber man kann den Himmel nicht schliessen, man kann nur Luftschlachten führen , was keineswegs poetisch ist, sondern mörderisch und unabsehbare Folgen hätte.

 

Katharina Döbler, Le Monde diplomatique,Mai 2022

 

Schlussbilanz eines „Putin-Verstehers“

von Peter Vonnahme

"Ich bin mitten im Zweiten Weltkrieg geboren und war ein Vierteljahrhundert Richter an einem höheren Gericht in Bayern. Meine Lebenserfahrung sagt, wer gerecht sein will, muss immer dieselben Maßstäbe anlegen. Das gilt auch bei Wladimir Putin, aktuell der meistgehasste Mensch in der westlichen Welt. ...

Heute, 30 Jahre später, überlege ich, wie Putins Krieg gegen die Ukraine meine Haltung zu Russland verändert hat und ob ich ein verblendeter „Putin-Versteher“ war."

► hier gehts zum Artikel

Peter Vonnahme war bis zu seiner Ruhestandsversetzung 2007 Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München. Er ist Mitglied der deutschen Sektion der International Association of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA). Von 1995 bis 2001 war er Mitglied des Bundesvorstandes der Neuen Richtervereinigung (NRV).

Quelle: https://www.heise.de/tp/features/Schlussbilanz-eines-Putin-Verstehers-6541148.html?seite=all

 

Offener Brief fordert von Scholz Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine

Deeskalation jetzt!

Dem Schutz der Bevölkerung Vorrang einräumen!

Angesichts wachsenden Drucks auf Bundeskanzler Olaf Scholz, der Forderung nach Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine nachzukommen, hat sich ein Kreis von Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik, Kultur und anderen Bereichen der Zivilgesellschaft in einem offenen Brief an den Kanzler gewandt.

Darin fordern sie, die Waffenlieferungen an die ukrainischen Truppen einzustellen und die Regierung in Kiew zu ermutigen, den militärischen Widerstand ‒ gegen die Zusicherung von Verhandlungen über einen Waffenstillstand und eine politische Lösung ‒ zu beenden.

Die UnterzeichnerInnen - darunter auch Hans Christoph Graf von Sponeck, ehem. Beigeordneter Generalsekretär der UNO aus Müllheim - kritisieren, dass mit der Lieferung von Waffen sich Deutschland und weitere Nato-Staaten de facto zur Kriegspartei gemacht hätten und warnen vor einer atomaren Eskalation.

► Hier der offene Brief im Wortlaut

 

Ex-Merkel-Berater Vad gegen Lieferung von schweren Waffen an Ukraine

Aktualisiert am 12.04.2022, 11:35 Uhr

  • Sind der Kampfpanzer Leopard oder der Schützenpanzer Marder eine schnelle Hilfe für die Ukraine?
  • Der ehemalige militärpolitische Berater von Altkanzlerin Merkel bezweifelt das.
  • Man müsse den Ukraine-Krieg vom Ende her denken, sagt Brigadegeneral a.D. Vad.

Der ehemalige militärpolitische Berater von Altkanzlerin Angela Merkel , Brigadegeneral a.D. Erich Vad, hat sich gegen die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine ausgesprochen. Solche Lieferungen seien potenziell ein "Weg in den Dritten Weltkrieg", sagte Vad der Deutschen Presse-Agentur.

Davon abgesehen, könne man komplexe Waffensysteme wie den Kampfpanzer Leopard oder den Schützenpanzer Marder nur nach jahrelanger Ausbildung systemgerecht bedienen und einsetzen, sagte Vad. Sie nützten den Ukrainern militärisch aktuell und auf absehbare Zeit also gar nichts.

"Wir machen im Moment sehr viel Kriegsrhetorik - aus guter gesinnungsethischer Absicht", sagte Vad. "Aber der Weg in die Hölle ist bekanntlich immer mit guten Vorsätzen gepflastert. Wir müssen den laufenden Krieg zwischen Russland und der Ukraine vom Ende her denken. Wenn wir den Dritten Weltkrieg nicht wollen, müssen wir früher oder später aus dieser militärischen Eskalationslogik raus und Verhandlungen aufnehmen."

Vad: Putin nicht als krankhaften Despoten abstempeln

Vad warnte davor, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin das Menschsein abzusprechen und ihn zum krankhaften Despoten abzustempeln, mit dem man nicht mehr reden könne. So völkerrechtswidrig und furchtbar der Ukraine-Krieg sei, er stehe doch in einer Kette vergleichbarer Kriege jüngeren Datums. " Irak , Syrien, Libyen, Afghanistan - so neu ist das alles nicht", sagte Vad. Auch die viel zu vielen toten Zivilisten und die Massaker, die sich jetzt im Ukraine-Krieg ereigneten, seien leider nicht außergewöhnlich.

"Im Krieg werden Unschuldige getötet. So ist der Krieg. Das ist leider systemimmanent." Vad erinnerte an den Irakkrieg von 2003. In diesem Krieg und während der darauf folgenden Besetzung des Landes seien Hunderttausende von Zivilisten getötet worden. "Damit verglichen, fällt Putin nicht aus dem Rahmen. Hier muss man die Kirche im Dorf lassen - so erschütternd die Bilder auch sind."

Wenn es zum Beispiel heiße, die Russen hätten eine Geburtsklinik unter Feuer genommen, dann schwinge dabei mit, dass dies absichtlich geschehen sei. "Es ist aber sicher nicht Putins Absicht gewesen - warum sollte er das tun? Er wird dafür weltweit an den Pranger gestellt. So schrecklich das ist, aber das und die Inkaufnahme tausender toter Zivilisten hatten wir im Irak, in Libyen, in Afghanistan genauso." Die sogenannten Kollateralschäden in der Ukraine seien bisher sogar weitaus geringer als im Irak oder in Afghanistan.

Ausdehnen von Einfluss-Sphären betreiben auch Demokratien

Ebenso zweischneidig sei es, Putin vorzuwerfen, dass er die Ukraine und die Krim zur geopolitischen Einflusssphäre Russlands rechne. Es werde dann gesagt, dass das eine obsolete Sichtweise des 19. Jahrhunderts sei. "Doch für die Amerikaner gilt bis heute die Monroe-Doktrin, die besagt, dass auf dem amerikanischen Kontinent keine Interventionen fremder Mächte geduldet werden. Und die Karibik ist sicherlich auch eine Einflusssphäre, nicht erst seit der Kuba-Krise."

Auch wenn man in guter Absicht die Demokratisierung der Welt vorantreiben wolle, gehe es faktisch und machtpolitisch immer auch um das Ausdehnen von Einfluss-Sphären.

Der Sicherheitsexperte und Militäranalyst geht davon aus, dass Putin den ursprünglich von ihm angestrebten Regime-Wechsel in der Ukraine nach dem weitgehenden Abzug aus dem Raum Kiew aufgegeben habe.

Ex-Brigadegeneral: Verhandlungschancen sind vorhanden

"Deshalb stehen die Chancen für Verhandlungen eigentlich nicht schlecht", sagte Vad. "Beide Seiten könnten gesichtswahrend da rauskommen. Die Ukrainer haben bewiesen, dass sie ihre Hauptstadt Kiew wirksam verteidigt haben und darüber hinaus einen erfolgreichen Abwehrkampf führen gegen einen überlegenen Gegner. Die Russen wiederum haben einige Landgewinne im Osten und an der Schwarzmeerküste erzielt. Das sind nicht die schlechtesten Voraussetzungen für Waffenstillstands- und Friedensverhandlungen und für beide Seiten besser, als sich weiter in den Sumpf eines langen Krieges mit ungewissem Ausgang ziehen zu lassen."

 

 

https://web.de/magazine/politik/russland-krieg-ukraine/ex-merkel-berater-vad-lieferung-schweren-waffen-ukraine-36771660

 

► Der Ukraine Krieg und seine geopolitischen Hintergründe

Kompromissfrieden statt Sieg und Rache
Zu jedem Zeitpunkt in einer Eskalationsspirale gibt es Alternativen. Und es gibt sie auch, nachdem der Krieg um die Ukraine begonnen hat, vorausgesetzt die entscheidenden Akteure haben den politischen Willen dazu.
Gegenwärtig fordern Teile der Friedensbewegung von ihren Regierungen Waffenlieferungen an die Ukraine und/oder scharfe Sanktionen u.ä. Schritte gegen Russland, die von den NATO-Regierungen aber ohnehin schon längst unternommen werden. Sie begeben sich damit ins Schlepptau der NATO.
Gefragt ist dagegen eine Friedenspolitik, die „vom systemischen Charakter der internationalen Beziehungen und damit einem dritten Standpunkt ausgeht.“28 Entscheidendes Kriterium für eine dritte, autonome Position jenseits von NATO und Russland muss sein, was das Beste für die Menschen in der Ukraine ist. Und das sind Maßnahmen, die so schnell wie möglich zum Ende des Krieges führen. Gefragt ist eine Paketlösung, deren Kern darin bestünde, die Kampfhandlungen zu beenden und die russischen Truppen zurückzuziehen, und die Russland Sicherheitsgarantien gibt und Verhandlungen zur Lösung der übrigen strittigen Fragen, wie Status des Donbass etc. beginnt.

 

»Wir müssen bereit sein, Russland wieder die Hand zu reichen«
Günter Verheugen über das Verhältnis der Europäischen Union zu Moskau und Washington, eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine und die Soft Power Brüssels

"Auf jeden Fall ist es zwingend notwendig, die gesamte Vorgeschichte des Ukraine-Krieges zu verstehen und richtig einzuordnen. Die EU wird auch bereit sein müssen, eigene Fehler aufzuarbeiten. Wenn wir die Vorgeschichte betrachten, sollten wir zwei Fragen genau unter die Lupe nehmen: An wem ist das Minsker Abkommen gescheitert, und wer oder was hat die EU dazu getrieben, sich im Jahr 2013 an einer Regimechange-Operation in der Ukraine zu beteiligen?"

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1162663.eu-russland-konflikt-wir-muessen-bereit-sein-russland-wieder-die-hand-zu-reichen.html

Günter Verheugen war unter anderem Generalsekretär der FDP, nach dem Bruch der sozialliberalen Koalition 1982 saß er für die SPD im Bundestag, war Chefredakteur des »Vorwärts« und Staatsminister im Auswärtigen Amt. 1999 wechselte er als EU-Kommissar nach Brüssel – zuständig zuerst für Erweiterung, ab 2004 dann für Industrie und Unternehmenspolitik. Bis 2010 amtierte er zudem als stellvertretender EU-Kommissionspräsident. Heute ist er als EU-Berater tätig.

 

Stimmen zum Krieg um die Ukraine - Leserbriefe in

 

Frieden schaffen ohne Waffen!

Am Flughafen Pisa haben Beschäftigte nach Angaben der Basisgewerkschaft USB eine Waffenlieferung in die Ukraine, die als humanitäre Hilfe ausgegeben worden war, blockiert:

Pisa/Livorno. Italienische Arbeiter am Flughafen Galileo Galilei in Pisa weigern sich seit Montag, eine Luftfracht zu beladen, die als „humanitäre Hilfslieferung“ für die Ukraine getarnt wird. Die Kisten enthielten keine Lebensmittel und Medikamente, sondern Waffen, Munition und Sprengstoff, teilte die Gewerkschaft Unione Sindacale di Base (USB) mit. „Wir verurteilen diese offenkundige Betrugsaktion auf das Schärfste, die auf zynische Weise die ‚humanitäre Hilfe‘ als Vorwand benutzt, um den Krieg in der Ukraine anzuheizen“, erklärte die Gewerkschaft.

Bereits Anfang des Monats war aufgedeckt worden, dass der Flughafen von Pisa als Umschlagplatz für Waffen und Munition, darunter Stinger-Raketen und Panzerabwehrwaffen, genutzt wird, die über den polnischen Flughafen Rzeszów in die Ukraine geschickt werden.

Inzwischen schlossen sich die Hafenarbeiter im nahe gelegenen Livorno dem Protest an. Die USB-Sektion von Porto Livorno erklärte: „Wir stehen an der Seite des Volkes der Ukraine, des Donbass und Russlands, und wir wollen uns nicht in diesen Konflikt einmischen.“ Außerdem rief die Gewerkschaft alle Beschäftigten auf, die Verladung von Waffen und Sprengstoff zu verweigern, und forderte einen sofortigen Waffenstillstand und Friedensgespräche zur Beendigung des Konflikts in der Ukraine. Für Samstag wird zu einer Manifestation für den Frieden am Flughafen Pisa aufgerufen.

https://www.usb.it/leggi-notizia/dallaeroporto-di-pisa-armi-allucraina-mascherate-da-aiuti-umanitari-i-lavoratori-rifiutano-di-caricare-gli-aerei-sabato-19-manifestazione-usb-al-galilei-2017-1.html

 

 nach Christoph Sieber

AUFRÜSTEN

 

Aufrüsten?

100 Milliarden für Aufrüstung. Und wir nicken.

Mir wird angst und bange.

Bisher war doch die insgeheime Abmachung: Wir stecken Milliarden in die Bundeswehr und hinterher funktionieren die Waffen nicht. Eine Friedensarmee, teuer aber ineffektiv.

Jetzt twittern Generäle, dass wir kampfunfähig sind.

Selbst die Schweiz könnte uns überrollen…allein mit der Macht ihrer Taschenmesser und der Wucht von Toblerone.

Und wir nicken. Pflugscharen zu Waffen!

100 Milliarden und die Sektkorken knallen in den Zentralen der Rüstungsindustrie.

Und natürlich stellen die kein todbringendes Material her. Nein.

Waffenfabriken sind Handwerksbetriebe. Manufakturen für militärisches Kunsthandwerk. Da sind präzise, chirurgisch genaue Waffen dabei. Klar, wo gehobelt wird, da fallen Späne, aber es sind Späne für den Frieden.

Frieden kostet – zur Not halt auch den Frieden.

Aufrüsten. Aufrüsten.

Waffen geben uns das Gefühl von Sicherheit und haben in der Geschichte noch nie dazu geführt, dass sie auch benutzt wurden.……

Außer in Kriegen natürlich. Ab und an muss man auch mal einen Krieg vom Zaun brechen, um die Funktionsfähigkeit des alten Kriegsschrotts an fremden Soldaten zu testen.

Aufrüsten! Aufrüsten!

Ja, klar ist Diplomatie wichtig. Aber die eigenen Argumente wiegen doch viel mehr, wenn man den Finger am Atomknopf hat. Und warum immer reden, wenn man dem Gegenüber auch mit der Bazooka das Hirn wegpusten kann.

Jeder kennt das doch aus dem Privaten: Eheprobleme lösen sich viel leichter, wenn der Partner in einen Teppich eingerollt im Kofferraum liegt.

Aufrüsten! Aufrüsten!

Klar, wird das Geld woanders fehlen. Aber Bildung, Pflege, Soziales haben wir schon so lange vernachlässigt, da kommt es jetzt auf ein paar Jahrzehnte nicht mehr an. Außerdem: was nutzt Justin-Chantal ein Einserabitur beim Ausheben eines Schützengrabens?

Die Welt sitzt auf einem Haufen Atomwaffen, die die Erde mehrfach auslöschen könnten. Wir brauchen jetzt den Mut sie auch zu benutzen: so lösen sich die Probleme von Klima, Überbevölkerung und Idioten, die in der zweiten Reihe parken in Luft auf.

Pilz! Pilz! Pilz!

SIND WIR DES WAHNSINNS ??

Und wir werden hinterher sagen: Wir haben es befürchtet, aber damit gerechnet haben wir nicht.

Naivität?

Es mag im Angesicht des Krieges um die Ukraine naiv sein, an eine Welt ohne Waffen zu glauben. Aber ist es nicht noch viel naiver zu glauben, dass Waffen Frieden bringen?

Auf in den Krieg!

Und niemals diesen einen Gedanken zulassen: Dass es wahren Frieden nur ohne Waffen gibt!

Aufrüsten! Aufrüsten! Aufrüsten!

 

Ukraine Krieg und Lebensmittel(preise)

Ukraine-Krieg nicht für egoistische Wirtschaftsinteressen missbrauchen!
Stellungnahme des Bundesverbandes Deutscher Milchviehhalter

Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine sind kaum ein paar Tage vergangen und schon fordert die Lobby der Agrarkonzerne, dass die von der EU eingeschlagene Richtung der Agrarpolitik, die das Ziel verfolgt, den Intensivierungs- und Wettbewerbsdruck in der Agrarproduktion etwas zu reduzieren, gestoppt werden solle. Unter dem Vorwand der „Ernährungssicherung“ wird vor einer Abhängigkeit bei der Nahrungsmittelversorgung von Staaten wie Russland gewarnt.

► hier die Stellungnahme des BDM

 

Noch am 5. Dezember 2021 veröffentlichte eine Gruppe überwiegend konservativer ehemaliger deutscher Generäle, Botschafter und Friedensforscher – darunter der ehemalige Botschafter bei der NATO und in Russland, Ulrich Brandenburg, der Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr, Klaus Naumann, und der ehemalige Direktor des Hamburger Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Michael Brzoska – einen Appell  mit dem unzweideutigen Titel   «Raus aus der Eskalationsspirale! Für einen Neuanfang im Verhältnis zu Russland» . Das Papier hebt sich von der üblichen Berichterstattung ab, indem es völlig selbstverständlich auch die russischen Sicherheitsbedürfnisse als gleichberechtigt anerkennt, statt diese, wie bislang üblich reflexartig vom Tisch zu wischen. Auch dieser Appell blieb ungehört.

Es wird eine Zeit nach dem Krieg geben. Vielleicht ist dieses Papier hilfreich, den Weg zu einer möglichen Verständigung aufzuzeigen.



Stellungnahme von Christian Streich zu Folgen des Krieges um die Ukraine in unserem Land

 

 

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