Militarisierung Deutschlands: Der Wunsch nach Weltmacht
Bundeskanzler Scholz:Verdopplung der Militärausgaben seit 2017 |
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Wir Menschen in Deutschland brauchen neue Schulen, funktionierende Krankenhäuser, ein gut ausgebautes öffentliches Verkehrssystem und vieles andere mehr.
Was wir nicht brauchen sind neue Raketen und noch mehr Waffen.
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Es ist wieder soweit:Kanonen gegen den Krieg - und Marschflugkörper und Hyperschallwaffen auch!
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Wir sagen NEIN!- und werden unseres dazu tun, dieses NEIN! in die Öffentlichkeit zu tragen! |
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Frage: Herr Bundeskanzler, Sie haben die Pläne erwähnt, weitreichende US-Waffen in Deutschland zu stationieren. Rechnen Sie da mit größerem Widerstand in Deutschland, auch aus Ihrer eigenen Partei? Was antworten Sie denjenigen, die befürchten, dass das nun ein neues Wettrüsten mit Russland befördern könnte? Bundeskanzler Scholz: Wir wissen, dass es eine unglaubliche Aufrüstung in Russland gegeben hat, mit Waffen, die europäisches Territorium bedrohen. Deshalb haben wir uns lange mit der Frage auseinandergesetzt: Wie können wir Abschreckung sicherstellen, die unser eigenes Bündnisgebiet, aber auch Deutschland sichert, und zwar mit konventionellen Möglichkeiten? Es gibt den nuklearen Schutzschirm, aber es geht ja darum, dass wir daneben einen eigenen Schutz haben – mit Abschreckung, die möglich ist, und dazu brauchen wir die Precision-Strike-Möglichkeiten. Das haben wir als Bundesregierung in unsere Sicherheitsstrategie geschrieben, und ich habe auf der Münchner Sicherheitskonferenz öffentlich angekündigt, dass wir das haben wollen. Wir haben außerdem Vereinbarungen mit unseren wichtigsten Verbündeten, zum Beispiel Frankreich und Großbritannien, über die Entwicklung eigener Fähigkeiten im Hinblick auf solche konventionellen Möglichkeiten der Abschreckung. Insofern passt die Entscheidung der Vereinigten Staaten genau in diese Strategie zur Sicherung des Friedens in Europa, die wir öffentlich diskutiert haben und seit langer Zeit verfolgen.
► Pressestatement des Bundeskanzlers am zweiten Tag des NATO-Gipfels.
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Geheimer "Operationsplan Deutschland"Während vom Frieden gesprochen wird, werden Kriege geplant. |
Protest gegen den Aufmarsch der Deutsch-Französischen Briagde in Müllheim |
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Geheimer "Operationsplan Deutschland" Während vom Frieden gesprochen wird, werden Kriege geplant.
Generalleutnant Bodemann: |
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Frage der Moderatorin: Generalleutnant Bodemann: ( auf dem Video zu sehen ab Min 4.15) |
Das zerstörte Neuenburg am Rhein 1940 |
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Lasst uns das tausendmal Gesagte immer wieder sagen,
damit es nicht einmal zu wenig gesagt wurde! Lasst uns die Warnungen erneuern, und wenn sie schon wie Asche in unserem Mund sind! Denn der Menschheit drohen Kriege, gegen welche die vergangenen wie armselige Versuche sind, und sie werden kommen ohne jeden Zweifel, wenn denen, die sie in aller Öffentlichkeit vorbereiten, nicht die Hände zerschlagen werden. Lasst uns das tausendmal Gesagte immer wieder sagen,
damit es nicht einmal zu wenig gesagt wurde! Lasst uns die Warnungen erneuern, und wenn sie schon wie Asche in unserem Mund sind! Denn der Menschheit drohen Kriege, gegen welche die vergangenen wie armselige Versuche sind, und sie werden kommen ohne jeden Zweifel, wenn denen, die sie in aller Öffentlichkeit vorbereiten, nicht die Hände zerschlagen werden. Und doch wird nichts mich davon überzeugen,
dass es aussichtslos ist, der Vernunft gegen ihre Feinde beizustehen. Lasst uns das tausendmal Gesagte immer wieder sagen, damit es nicht einmal zu wenig gesagt wurde! Lasst uns die Warnungen erneuern, und wenn sie schon wie Asche in unserem Mund sind! Denn der Menschheit drohen Kriege, gegen welche die vergangenen wie armselige Versuche sind, und sie werden kommen ohne jeden Zweifel, wenn denen, die sie in aller Öffentlichkeit vorbereiten, nicht die Hände zerschlagen werden. Und doch wird nichts mich davon überzeugen,
dass es aussichtslos ist, der Vernunft gegen ihre Feinde beizustehen. Lasst uns das tausendmal Gesagte immer wieder sagen, damit es nicht einmal zu wenig gesagt wurde! Lasst uns die Warnungen erneuern, und wenn sie schon wie Asche in unserem Mund sind! Denn der Menschheit drohen Kriege, gegen welche die vergangenen wie armselige Versuche sind, und sie werden kommen ohne jeden Zweifel, wenn denen, die sie in aller Öffentlichkeit vorbereiten, nicht die Hände zerschlagen werden. Lasst uns das tausendmal Gesagte immer wieder sagen, B.Brecht |
Doch nicht Kriege gilt es zu planen und zuführen, sondern Wege zum friedlichen Zusammenleben zu finden. Lasst uns weiter an diesen friedlichen Plänen arbeiten. |
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Es ist wieder soweit: Kanonen gegen den Krieg"Wir müssen bis 2029 kriegstüchtig sein"
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Propaganda und Wirklichkeit: Rahmenbedingungen für die Rüstungsindustrie verbessern
Das Kanzleramt will mit einem Munitionsgipfel Schwung in die schleppende Beschaffung von Material für die Bundeswehr bringen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lade dazu am Montag Vertreter der Rüstungsindustrie und mehrerer Ministerien zu Gesprächen über die Rahmenbedingungen für die Munitionsproduktion ein.
In dem Gespräch geht es darum, wie die Politik die Rahmenbedingungen für die Rüstungsindustrie verbessern kann, um die Produktion von Munition und Waffen zu beschleunigen und zu verstetigen. |
So sind die ZeitenLied von Franz Josef Degenhardtgeschrieben 2000 |
| Hallo, der DEGENHARDT Alter Kampfgefährte aus ANTIAUTORITÄREN Tagen Auch grau geworden wie Doch immer noch ein Auge auf die ZEITLÄUFTE So ist es recht Wenn man so manchmal jetzt an DAMALS denkt Wie Was wir uns vorstellten von DIESEM LAND so wie es war Und wie es sein sollte und jetzt: BERLINER REBUBLIK Wer hätte das gedacht So sind die Zeiten In diesen Zeiten |
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Großdeutschland VIERTES REICH So diese Leier Nee nee mein Lieber Das ist ALTES DENKEN Hier kommt was NEUES ANDERES Schluss mit dem Piefig-Provinziellen Das wollten wir doch auch Na schön, es ist was GRÖSSERES Aber der GRÖSSENWAHN Am DEUTSCHEN WESEN und so weiter Ist vorbei Eingebunden in WESTLICHE WERTEGEMEINSCHAFT ist man jetzt Und da haben wir doch auch was für getan Wie ALTER KAMPFGEFAHRTE aus antiautoritären Tagen Für diese Zeiten Für diese Zeiten |
| Natürlich AUFPASSEN DAS MUSS MAN SCHON Dass nicht die ALTEN GEISTER... Zum Beispiel AUSCHWITZ Das bleibt unvergessen Das wird NIE VERSCHWIEGEN Die dunkle schwarze Seite Deutschlands Gilt es anzunehmen Als VERPFLICHTUNG sozusagen Dass so was nie noch einmal vorkommt Und das heißt Sich künftig IMMER ÜBERALL Für MENSCHENRECHTE einzusetzen Wenn nötig auch mit WAFFEN So wie in Jugoslawien Vielleicht auch bald in Russland Oder noch viel weiter draußen Ja, ja, auch da wo Öl und anderes FLIESST Jetzt bloß nicht zynisch werden Der gute alte PAZIFISMUS, der ist sowieso PASSÉ So sind die Zeiten In diesen Zeiten |
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Auch diese Töne... Jetzt zum DRITTEN MAL ist es GELUNGEN Diesmal gehört der OSTEN UNS Was soll das Okay jetzt praktisch mal gesprochen In meinem GARTEN arbeitet ein POLE Und eine RUSSIN PUTZT bei uns Von wegen Zwangsarbeit wie unter ADOLF SCHWACHSINN ist das doch Die Russin unsere Milenka Kommt mit einem MOFA angefahren Dagegen damals unter Adolf Unser IWAN... In unserer Klitsche musste der die Scheißhäuser KARTOFFELSCHALEN kriegte der Ich war noch Kind Da darf ich gar nicht mehr dran denken Doch HEUTE tun wir was FÜR DIE So sind die Zeiten In diesen Zeiten |
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Und jetzt mal UNTER UNS |
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| ► Das Lied von Degenhardt ist hier zu hören | |
"Der Wunsch nach Weltmacht"
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In unserem Archiv findet sich dieser Artikel. Vor 29 Jahren, am 30. Juli 1993 veröffentlichte "Die Zeit" einen Artikel des Militärhistorikers Wolfram Wette: Unter der Überschrift: "Der Wunsch nach Weltmacht" warnte Wette vor einer Militarisierung der deutschen Aussenpolitik.
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Vor 29 Jahren erntete Wette bei Politikern und Militärs ein abschätziges Kopfschütteln. Heute sieht Lars Klingbeil, einer der beiden Bundesvorsitzenden der SPD, Deutschland in neuer Rolle als "Führungsmacht" und fordert eine Neuausrichtung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Deutschland müsse jahrzehntelange Zurückhaltung aufgeben und auch militärisch stark werden "Für Deutschland sei dabei die Stärkung der Bundeswehr wichtig, sagte Klingbeil. Denn Friedenspolitik bedeute auch, "militärische Gewalt als ein legitimes Mittel der Politik zu sehen", auch wenn sie "das äußerste Mittel" bleiben müsse, Klingbeil forderte in dem Zusammenhang eine "völlig andere" sicherheitspolitische Debatte in Deutschland. "Das Verschließen der Augen vor der Realität führt zum Krieg. Das sehen wir gerade in der Ukraine. Friedenspolitik bedeutet deshalb für mich, auch militärische Gewalt als ein legitimes Mittel der Politik zu sehen", sagte Klingbeil.
"Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“, so der preußische General Carl von Clausewitz. |