Auf dem Landwehrkanal vor dem Verteidigungsministerium halten Aktivist:innen in Kajaks ein großes, schwimmendes Banner in Form eines Geldscheins. „Frieden erfordert Klimaschutz & Soziales!“ steht darauf. Die Aktivist:innen protestieren, denn: Diese Woche wird in der sogenannten Bereinigungssitzung über letzte Verschiebungen zwischen den Haushalten entschieden. Und dabei geht es darum, ob noch weitere Milliarden in den einzigen nicht schrumpfenden Haushalt fließen – den Militärhaushalt – oder sie anderen, langfristig friedenssichernden Haushalten zugesprochen werden. Ein Argument, das dabei häufig in der öffentlichen Debatte fällt, ist das der vermeintlich "kaputtgesparten", "blanken" oder "maroden" Bundeswehr.

Greenpeace-Analyse: Die deutsche Armee ist nicht kaputtgespart

Dass die kaputtgesparte deutsche Armee ein Mythos ist, der sich widerlegen lässt, zeigt die von Greenpeace beauftragte Analyse des Bonn International Centre for Conflict Studies (BICC). Diese vergleicht die Bundeswehr mit den französischen und britischen Streitkräften über einen Zeitraum von 30 Jahren (1993 bis 2022). Streitkräfte, deren Etat mit dem der Bundeswehr vergleichbar ist und die in den vergangenen Jahrzehnten ihre Einsatzfähigkeit wiederholt gezeigt haben. Einige Ergebnisse: 

• Bei Personalbestand und dafür aufgebrachten Mitteln sowie Ausrüstung hält die Bundeswehr dem Vergleich stand.
• Deutschland verfügt sogar über eine deutlich modernere Bewaffnung bei den Landsystemen als die Vergleichsländer, so die Autor:innen der Studie. Das Durchschnittsalter der Systeme des Heers betrage gerade einmal 19,2 Jahre, in Frankreich 26,7 Jahre, bei der British Army sogar 30 Jahre. Deutschland ist in der Lage, einen vergleichbaren Beitrag zur Bündnisverteidigung zu leisten wie die beiden anderen führenden Nato-Mitglieder.
• Die Studie zeigt ebenfalls anhand von Beispielen den Reformbedarf im Beschaffungswesen auf. Greenpeace hatte erst vor zwei Tagen ausführlich über Schwächen bei der Beschaffung berichtet.

Jeder Euro Steuergeld kann jedoch nur einmal eingesetzt werden, wodurch in anderen Ressorts Gelder fehlen.

Im Zeitraum 1993 bis 2022 hat Deutschland 1.408,8 Milliarden US-Dollar für seine Streitkräfte aufgewendet. Ohne Ausgaben für Atomwaffen - dann ist es vergleichbarer - gaben Frankreich 1.401,39 Milliarden US-Dollar, Großbritannien aber 1.780 Milliarden US-Dollar aus. Der Etat für die Bundeswehr sei von 2014 bis 2022 aber von rund 32 Milliarden Euro auf 50,3 Milliarden Euro gewachsen, ein Zuwachs von über 50 Prozent.

Quelle: https://www.greenpeace.de/frieden/streitkraefte-vergleich-bundeswehr-kaputtgespart