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Warum am Ostermarsch 2016 in Müllheim teilnehmen??? Hier einer der Gründe:Kriegskosten |
Veröffentlicht von Friedensrat (admin) am Feb 20 2016 |
> Ostermarsch 2016 in Müllheim
Seit dem Mauerfall werden deutsche Soldaten regelmäßig im Ausland eingesetzt. Die Gesamtkosten beziffert das Verteidigungsministerium auf mehr als 17 Milliarden Euro. Hier ist die Liste.
Mit der Mauer fiel auch ein Tabu: Seit der Wiedervereinigung beteiligt sich die Bundeswehr regelmäßig an militärischen Einsätzen im Ausland, zuvor wurde sie dort nur gelegentlich für humanitäre Hilfsaktionen eingesetzt. Das verstärkte Engagement war ein wichtiges Argument dafür, dass der Etat von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zuletzt erhöht wurde.
Wie teuer die Auslandsmissionen sind, zeigt eine neue Aufstellung des Verteidigungsministeriums. Sie wurde von der Vorsitzenden des Haushaltsausschusses, Gesine Lötzsch (Linke), angefordert und liegt SPIEGEL ONLINE vor. Demnach wurden für 55 Einsätze seit 1992 mindestens 17,2 Milliarden Euro ausgegeben.
Mit Abstand am teuersten war dabei die Beteiligung an der Isaf-Mission in Afghanistan, die in 13 Jahren fast neun Milliarden Euro verschlang. Es folgen die Kfor- und Sfor-Einsätze zur Stabilisierung des früheren Jugoslawien, wo sich die Bundeswehr erstmals an einem völkerrechtlich umstrittenen Kriegseinsatz beteiligt hatte.
Die teuersten Auslandseinsätze der Bundeswehr | ||||
Missionsname | Einsatzgebiet | Zeitraum | Soldaten | Kosten |
Isaf | Afghanistan | 2001-2014 | 5433 | 8,9 Milliarden |
Kfor | Kosovo | seit 1999 | 6440 | 3,4 Milliarden |
Sfor I und II | Bosnien und Herzegowina, Kroatien | 1996-1998 | 3300 | 1,2 Milliarden |
Enduring Freedom | Kuwait, Horn von Afrika | 2001-2010 | 3900 | 1,1 Milliarden |
Atalanta | Horn von Afrika | seit 2008 | 844 | 0,45 Milliarden |
Was die deutschen Auslandseinsätze genau gekostet haben, bleibt jedoch offen. Denn die Ausgaben für immerhin sieben Missionen waren laut Verteidigungsministerium "nicht mehr ermittelbar". Zu zwei Einsätzen in Ex-Jugoslawien ließ sich zudem nicht einmal die Zahl der eingesetzten Soldaten rekonstruieren. Die Lücken betreffen auch umfangreichere Einsätze - etwa die Mission "Allied Harbour", an der sich 1999 im Kosovo und Mazedonien bis zu 1000 Soldaten beteiligten - sowie solche in der jüngeren Vergangenheit, zum Beispiel eine OSZE-Mission in Georgien zwischen 2008 und 2009.
Die Zahlen könnten "aus verschiedensten Gründen nicht immer eindeutig ermittelt werden", teilte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage mit. So sei es eventuell nicht als erforderlich angesehen worden, die jeweiligen Ausgaben überhaupt gesondert zu erfassen. Möglich sei auch, dass die Kosten sich heute nicht mehr separat ermitteln ließen. So seien die damals genutzten elektronischen Haushaltsverfahren "heute nahezu vollständig aus der Nutzung genommen" und historische Daten auch aufgrund einer Aufbewahrungsfrist von maximal zehn Jahren oft nicht mehr verfügbar.
Zumindest im Vergleich zur Weltmacht USA wirken die Bundeswehr-Kosten eher bescheiden: Die Amerikaner gaben nach Berechnungen für den Kongress allein für den Afghanistankrieg knapp 700 Milliarden Dollar aus, im Irak waren es 815 Milliarden Dollar. Schon eindrucksvoller sind die 17 Milliarden Euro für deutsche Auslandseinsätze im Vergleich zum Etat des Entwicklungshilfeministeriums, der in diesem Jahr 7,4 Milliarden beträgt.
Lötzsch sagt, die Bundesregierung hätte das Geld für Auslandseinsätze besser für Entwicklungshilfe ausgegeben. "Als Haushaltspolitikerin stelle ich fest, dass die über 17 Milliarden Euro nicht einmal die Ergebnisse erbracht haben, die sich die Regierenden anfänglich erhofft hatten", sagt die Linke. "Man hätte viele Probleme schon im Anfangsstadium auflösen können, wenn man das Geld in die Entwicklungshilfe investiert hätte."
Zuletzt geändert am: Feb 20 2016 um 10:08 AM
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