Nachrichten
Konsequenzen aus den Europawahlen: Ein erstes Nach-Denken |
| Veröffentlicht von Friedensrat (admin) am May 27 2019 |
Politische Konflikte in großen Fragen nicht scheuen
Die Konsequenzen aus dem Erfolg der AfD werden spürbar sein
„Nicht sabbeln und snacken, topacken“
Für Menschlichkeit und Frieden - Entschieden gegen rechts!
Politische Konflikte in großen Fragen nicht scheuen
Zweifel und Unbehagen haben für Teile der Gesellschaft viel damit zu tun, dass der real existierende Kapitalismus die vorhandenen Probleme, die vom immer noch existierenden Hunger in der Welt bis zur gerechten Verteilung der Wohlstandsgewinne reichen, nicht in einer positiven Weise bearbeitet, sondern sie verschärftund bei ihrer Bewältigung scheitert. Vertraut wird weder auf freiwillige Selbstverpflichtungen noch auf die alleinige Macht der Konsumenten, sondern es besteht Bedarf nach neuen gesellschaftlichen Institutionen und Strukturen, die verpflichtend für alle sind und zugleich dem Individuum verantwortlichesAlltagshandeln, etwa bei Klima und fairen Produkten, erleichtert. Bedarf besteht an politischen Konflikten in großen Fragen. Bedarf besteht an politischen Entwürfen, die mehr sind als eine Addition kleiner Schritte
https://www.rosalux.de/publikation/id/40480/die-wahl-zum-europaeischen-parlament-in-deutschland/
Die Konsequenzen aus dem Erfolg der AfD werden spürbar sein
Die AfD wird nach diesem Wahlsonntag mit noch mehr Vertreter*innen in Stadträten, Gemeinderäten und Kreistagen sitzen. Trotz zahlreicher rechtsextremer Skandale und Demokratiefeindlichkeit, haftet der Partei nicht das Schmuddel-Image einer Neonazi-Partei an, wie beispielsweise der NPD. Das macht sie wählbar, obwohl auch sie in großen Teilen einen rassistischen und ausgrenzenden Kurs verfolgen. Der große Wahlerfolg hat sehr viele Vorteile für die AfD. So kann sie sich Nachwuchspolitiker*innen heranziehen und muss keine Angst vor temporären Misserfolgen haben. Sie baut sich eine noch größere Basis.
Gefahren sind aber auch ganz real und abseits von bloßer politischer Normalisierung vorhanden. Kommunalparlamente entscheiden über Jugendarbeit vor Ort, über Kulturprojekte, Sport, Veranstaltungen und mehr. Die AfD hat sich die „Entsiffung des Kulturbetriebes“ auf die Fahnen geschrieben und meint damit auch – wahrscheinlich sogar vor allem – kleine kulturelle Initiativen, die vor Ort für Demokratie arbeiten und streiten.
Zuletzt geändert am: May 27 2019 um 6:53 PM
Zurück zur Übersicht