An: Präsident Hollande

Brief des Friedensrates .

MÜLLHEIM (BZ). So schnell gibt der Friedensrat nicht auf. Ein Beispiel dafür ist der gescheiterte Versuch, beim Präsidententreffen am 3. August auf dem Hartmannsweilerkopf im Elsass Joachim Gauck und François Hollande die Friedensaktivisten-Fahne vor die Nase zu halten, verbunden mit der Forderung, "Frieden schaffen – ohne Waffen". Vor Ort mussten die Friedensaktivisten allerdings zur Kenntnis nehmen, dass alle Zufahrten zum Hartmannsweilerkopf weiträumig gesperrt waren. Als sie sich am Pressestützpunkt in Wattwiller mit ihrem Transparent aufstellten, wurden sie von der Polizei aufgefordert, dies zu unterlassen. Ihren Angaben zufolge wurden sie auch an anderer Stelle nicht geduldet, sondern erhielten anscheinend ein Platzverbot erteilt.

Der Friedensrat, "empört und besorgt über diese Einschränkung der demokratischen Grundrechte", beschloss, sich direkt an den französischen Präsidenten zu wenden, um ihm in einem Brief seine Position zu übermitteln. Vertreterinnen des Friedensrats nutzten nun einen Aufenthalt in Paris, um dem französischen Präsidenten Hollande den Brief zu überbringen. Das Schreiben sei der Palastwache des Elyséepalasts übergeben worden, erklärt der Friedensrat. Dem Transparent mit der Aufschrift "Frieden jetzt" sei es allerdings wie am Hartmannsweilerkopf ergangen: Es habe nicht gezeigt werden dürfen.

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Der Brief beinhaltet die Schilderung der Vorgänge am Hartmannsweilerkopf, dass demokratische Grundrechte wie die Meinungs- und Versammlungsfreiheit außer Kraft gesetzt gewesen seien, dass ohne Angaben von Gründen das Zeigen eines Transparents untersagt worden sei, und dass eine Friedensaktivistin, die eine Peace-Fahne um die Taille trug, ein Platzverbot erhalten habe. Das sei, so schreiben Anne Katrin Vetter und Uli Rodewald vom Friedensrat dem gemeinsamen Anliegen, der Vertiefung der Verständigung zwischen den Völkern, völlig unangemessen. Man werde darüber den zuständigen Gremien des europäischen Parlaments berichten und dagegen Protest einlegen.

Wichtiger aber sei das Friedensrat-Anliegen: "Nutzen Sie Ihre Möglichkeiten, das unermessliche Leid der Menschen in den von Kriegen betroffenen Regionen zu beenden."

Zuletzt geändert am: Aug 20 2014 um 4:43 PM

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