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120.000 Japaner protestieren gegen Auslandseinsätze

Veröffentlicht von Friedensrat (admin) am Aug 30 2015
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Weil Japans Regierung erstmals seit Ende des Zweiten Weltkriegs Soldaten zu Kampfeinsätzen ins Ausland schicken will, sind 120.000 auf die Straße gegangen. Sie befürchten eine Abkehr vom Pazifismus

In Tokio haben am Sonntag Zehntausende Menschen gegen die von der Regierung geplante Wende in der Verteidigungspolitik demonstriert. Nach Angaben der Organisatoren zogen rund 120.000 Menschen trotz Regens vor das nationale Parlament und forderten lautstark eine Rücknahme geplanter Sicherheitsgesetze.

Die Gesetze sollen erstmals seit Ende des Zweiten Weltkriegs die Entsendung japanischer Soldaten zu Kampfeinsätzen ins Ausland ermöglichen. Rufe nach einem sofortigen Rücktritt des Ministerpräsidenten Shinzo Abe wurden laut. Auch an rund 200 anderen Orten im ganzen Land kam es zu Massenprotesten gegen seine Politik.

Abe hatte im vergangenen Jahr die pazifistische Nachkriegsverfassung des Landes "uminterpretieren" lassen, um nicht zuletzt mit Blick auf das erstarkende China Japans Militär zu stärken. Er will auf diese Weise Japan Militäreinsätze an der Seite des Sicherheitspartners USA im Ausland ermöglichen. Nachdem das mächtige Unterhaus die Reform kürzlich gebilligt hat, werden die Gesetzesvorlagen derzeit im Oberhaus des Parlaments debattiert.

Viele Menschen sehen in der neuen Sicherheitsdoktrin eine Abkehr vom Pazifismus. Artikel 9 verbietet den Einsatz von Gewalt; Ausnahme ist die Selbstverteidigung gegen einen direkten Angriff auf Japan.

 

http://www.welt.de/politik/ausland/article145794260/120-000-Japaner-protestieren-gegen-Auslandseinsaetze.html

Zuletzt geändert am: Aug 30 2015 um 7:46 PM

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